Die UVP-Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Steigerung der klimagerechten Stadtentwicklung in den Gemeinden verfasst. Das Gesetz wurde dem Kabinett am 06.06.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt und von diesem beschlossen.


Der am 16. Mai 2011 vom BMVBS versandte Gesetzentwurf mit Aufforderung und der sehr kurzen Frist zur Stellungnahme bis zum 26. Mai 2011 verfolgt das Ziel, eine klimagerechte Stadtentwicklung in den Gemeinden zu stärken und dabei sowohl die Anpassung an den Klimawandel als auch den Klimaschutz im städtebaulichen Kontext zu verbessern. Zudem sieht der Gesetzentwurf vor, Festsetzungsmöglichkeiten zum Einsatz erneuerbarer Energien und von Kraft-Wärme-Kopplung zu erweitern sowie eine Sonderregelung für Windenergienutzung in das BauGB einzufügen und die Nutzung von Photovoltaikanlagen an oder auf Gebäuden zu erleichtern.

Die vollständige Stellungnahme der UVP-Gesellschaft können Sie >hier nachlesen.
Der vom Kabinett am 06.06.2011 beschlossene Gesetzesentwurf kann >hier von der Seite des BMVBS heruntergeladen werden.