Die UVP Gesellschaft nahm am 18. Januar 2017 an der Verbändeanhörung des BMUB zum UVP-Modernisierungsgesetz teil. Vorausgegangen war ein aus unserer Sicht beispiellose Form im Hinblick auf  Kurzfristigkeit und Zeitrahmen der Beteiligung. Für die Kommentierung der fast 150 Seiten umfassenden UVPG-Novelle (mit Begründung) hatten wir vom 23.12.16 bis 13.1.17 Gelegenheit. Dieser völlig ungenügende Zeitrahmen wurde durchweg von allen Verbänden gerügt. 

Vertreten war die UVP-Gesellschaft durch die beiden Vorsitzenden Wolfgang Wende und Joachim Hartlik. Unüblicherweise wurde die Verbändeanhörung in Form eines einmaligen Rederechts  von 10 Minuten (kleine verbände wie UVP-Gesellschaft) bzw. 15 Minuten (große Dachverbände wie BDI und VCI)  durchgeführt. Dies führte dazu, dass wir unsere 26 Seiten umfassende Stellungnahme in einem Stück und gleich als erster Verband vortragen mussten, da wir uns als erste in die Teilnehmerliste eingetragen hatten.

Wir hatten gleich zu Beginn gegen diese Vorgehensweise Bedenken angemeldet mit der Argumentation, dass so keine echte Diskussion um die Neuerungen des Gesetzes möglich sei. Dies bestätigte sich. Die Anhörung, die auf 5 Stunden veranschlagt worden war, gelangte bereits nach circa 3 Stunden zum Ende. Einige kurze Erläuterungen und Anmerkungen waren zwar durch eine zweite Wortmeldung noch möglich, aber eine Diskussion, die offensichtlich auch nicht gewollt war, kam nicht zu Stande.

Die Stellungnahme können Sie >hier herunterladen.

Joachim Hartlik

Erster Vorsitzender der UVP-Gesellschaft