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Die UVP-Gesellschaft hat eine Stellungnahme zum vorliegenden Entwurf eines Umweltberichts zum Bundesbedarfsplan 2012 auf der Basis des Netzentwicklungsplans verfasst und der Bundesnetzagentur im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung überreicht.

Die Stellungnahme können Sie >hier nachlesen.

Die EU-Kommission hat Ende Oktober 2012 den Entwurf zur Aktualisierung der UVP-Richtlinie offiziell veröffentlicht. Es werden recht umfangreiche Vorschläge zur Änderung und Erweiterung gemacht. Vorausgegangen war eine europaweite Konsultation zum Änderungsbedarf. Der Entwurf ist zu finden unter:

http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/COM-2012-628.pdf

Eine Pressemitteilung der EU-Kommission dazu findet man unter:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-1158_en.htm

Ein Gutachten für das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt zum Thema Fracking (Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten), das am 06.09.2012 in Berlin vorgestellt wurde, schlägt mehrere Änderungen im Berg- und Verwaltungsrecht vor.
Unter anderem wird eine grundsätzliche bundesrechtliche UVP-Pflicht für Fracking-Vorhaben mit einer Öffnungsklausel für die Länder empfohlen. Die durch UVP-Recht gebotene Öffentlichkeitsbeteiligung sollte laut Gutachten um eine vorhabenbegleitende Komponente erweitert werden, da noch immer Unsicherheiten bezüglich der Umweltauswirkungen während des Betriebes bestehen.

Am 30.05.2012 haben die Übertragungsnetzbetreiber den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom für das Jahr 2012 veröffentlicht. Mit dem Entwurf des NEP stellen die ÜNB gewählte Verfahren, Methoden und genutzte Daten sowie die daraus abgeleiteten Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und zum Ausbau des Stromnetzes für die Jahre 2022 und 2032 der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Europa ist der am stärksten urbanisierte Kontinent der Welt. Jedes Jahr macht sich der Mensch weitere 1000 km2 (ein Gebiet, das größer ist als Berlin) zunutze, wovon ein Großteil versiegelt wird. Bodenversiegelung − die Abdeckung des Bodens mit einer wasserundurchlässigen Schicht − ist eine der Hauptursachen für die Verschlechterung der Böden in der EU. Die Bodenversiegelung betrifft häufig fruchtbares Agrarland, gefährdet die biologische Vielfalt, erhöht die Gefahr von Überschwemmungen und Wasserknappheit und trägt zur globalen Erwärmung bei. Die von der Europäischen Kommission am 12. April 2012 veröffentlichten neuen Leitlinien für bewährte Praktiken zur Begrenzung, Milderung und Kompensierung der Bodenversiegelung beinhalten Beispiele für Strategien, Rechtsvorschriften, Finanzierungsmodelle, lokale Planungsinstrumente, Informationskampagnen und zahlreiche andere in der EU angewendete bewährte Praktiken. Zum Schutz unserer Böden werden in den Leitlinien eine intelligentere Raumplanung und die Verwendung wasserdurchlässiger Materialien gefordert.

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