Unter Federführung der UVP-Gesellschaft wurde gemeinsam mit den Verbänden Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Green Legal Impact (GLI), Naturschutzbund Deutschland (NABU), Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU), WWF Deutschland sowie dem Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMUKN zu einem UVP-Anpassungsgesetz erarbeitet und am 27.08.2026 dem Ministerium übergeben.
Der „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben“ soll deregulierende und damit planungsbeschleunigende Wirkungen mit sich bringen. Dazu soll u.a. die Erleichterung der Zulassung von Änderungsvorhaben für klimaschutzdienende Vorhaben beitragen, die nun in einer neuen Anlage 1a zum UVPG gelistet sind.
Unsere vollständige Stellungnahme ist >hier verfügbar. Der Referentenentwurf ist auf den Seiten des >BMUKN zugänglich.
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