Rechtsvorschriften

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV 2025)

Baugesetzbuch (BauGB)

Raumordnungsgestz (ROG)

Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau)

Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV)

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

Hinweis zu den Vorschriften in den Bundesländern:

Alle Bundesländer verfügen über eigene UVP-Landesgesetze. Diese verweisen hinsichtlich des Ablaufs der Umweltprüfung auf das Bundesgesetz. Unterschiede ergeben sich im länderbezogenen Anwendungsbereich.

Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten Text von Bedeutung für den EWR

Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 13. Dezember 2011. Amtsblatt der Europäischen Union L 26: 1. Kodifizierte UVP-Richtlinie; ersetzt alle vorherigen Fassungen

Richtlinie des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) vom 27.06.85. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L (175): 40.

Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (97/11/EG) vom 3. März 1997

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (2001/42/EG) vom 27. Juni 2001.

Richtlinie des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie wildlebender Tiere und Pflanzen (92/43/EWG) vom 21.05.92. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L (208): 7.

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (2003/35/EG) vom 26. Mai 2003. Amtsblatt der Europäischen Union L (156): 17.

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates (2003/4/EG) vom 28. Januar 2003. Amtsblatt der Europäischen Union L (41): 26.

Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espooer Übereinkommen) und das Protokoll über die strategische Umweltprüfung (SUP-Protokoll)

Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungen und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten vom 25.06.98 (ECE/CEP/43) (Aarhus-Konvention)

Weitere Quellen:

EU-Rechtsdatenbank EUR-Lex

WWW-Server der Generaldirektion Umwelt

UVP-Informationen auf dem WWW-Server der DG Umwelt