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Die vom bayrischen Ministerrat am 20.12.2011 beschlossenen "Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen in Bayern" enthalten Aussagen zur Raumordnung und Regionalplanung, zur Flächennutzungs- und Bauleitplanung, zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Natur- und Artenschutz, zum Waldrecht und zum Denkmalschutzrecht.

Das Institute of Environmental Management & Assessment (IEMA) hat nach einer zweijährigen Forschungsphase die Anwendung und Effektivität der UVP in England untersucht. Ergebnis ist ein umfassender Bericht, der einen Überblick über den aktuellen Stand der UVP in England bietet. Darüber hinaus blickt er in die Zukunft, um aufzuzeigen, wie die Integration der Umweltbelange in Genehmigungsverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit zukünftig verbessert werden können.

Wie bereits berichtet, fordert die Landesregierung NRW eine Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, die unter anderem eine UVP-Pflicht schon für die Aufsuchung von Erdöl und Erdgas beinhaltet.
Hintergrund sind Vorhaben zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, die bereits zugelassen sind oder beantragt wurden, vor allem dann, wenn hierbei das Hydraulic Fracturing (Frac-Maßnahmen oder kurz "Fracking) durchgeführt wird.
Dieses Thema wurde nun von der SPD-Fraktion im Bundestag aufgegriffen. Sie fordert in einem Beschlussantrag, dass das Bundesbergrecht entsprechend geändert werden soll. Darüber hinaus fordert sie ein Moratorium für die Genehmigung solcher Vorhaben, bis gesicherte Erkenntnisse über die Umweltgefährdungen durch die Förderung von unkonventionellem Erdgas in Deutschland vorliegen. Ebenso soll die Einführung einer unterirdischen Raumordnungsplanung erfolgen.

Bundesumweltministerium - 05.10.2011

Polen will in die eigenständige Nutzung der Kernenergie einsteigen. Mit dem Entwurf des Kernenergieprogramms stellt das polnische Wirtschaftsministerium den Umfang und die Struktur der Maßnahmen vor, die aus dortiger Sicht für den Einstieg notwendig sind.

Die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden haben seit 5. Oktober die Möglichkeit, zum Entwurf Stellung zu nehmen. Die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen des grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahrens (SUP-Verfahren). Die Beteiligung hatte das Bundesumweltministerium der zuständigen polnischen Behörde mitgeteilt.

In vielen Städten und Regionen führen Flächenverbrauch, Zersiedlung, demografischer und wirtschaftlicher (Struktur-)Wandel zu großen Problemen. Das Prinzip der Flächenkreislaufwirtschaft soll den daraus resultierenden negativen Folgen entgegenwirken, daher wurde es mit den Zielen „Vermeiden – Recyceln – Kompensieren“ für eine nachhaltige Landnutzung entwickelt. Diese Methode zur Reduzierung des Flächenverbrauchs wird jedoch in vielen Regionen Zentraleuropas noch nicht angewandt. Daher ist die Entwicklung von Instrumenten und Vorgehensweisen der Flächenkreislaufwirtschaft sowie deren Bekanntmachung eine wichtige Aufgabe. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) entwickelte im Rahmen des vom „Central Europe Programm zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit“ geförderten Projekts „Circular Flow Land Use Management – CircUse“ ein Konzept und erstellte Materialien für einen Pilottrainingskurs. Ziel des Kurses war es, die Idee der Flächenkreislaufwirtschaft auf lokaler und regionaler Ebene zu verankern und erste Schritte zur Vorbereitung der Umsetzung von Maßnahmen einzuleiten.

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