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Seit dem 13. UVP Kongress 2016 wird auf Initiative von Katharina Schätz (Stabsstelle Klimaresilienzmanagement bei der Stadt Regensburg) und Sebastian Kupski (Geschäftsführender Gesellschafter der INKEK GmbH, Lohfelden) auf eine Reaktivierung der AG Klima hingearbeitet.
Beim 14. UVP Kongress im Jahr 2018 in Goslar wurden interessierte Personen bezüglich einer potenziellen Mitwirkung und Beteiligung abgefragt und deren Kontaktdaten zusammengetragen. Nun soll der 15. UVP-Kongress in Freiburg genutzt werden, eine aktive Arbeitsgemeinschaft KLIMA vorzustellen. Die aktuellen Diskussionen und Bemühungen zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung, sowie die Beachtung in sämtlichen Planungsprozessen lassen dies überfällig erscheinen. Im Rahmen des Kongresses soll die Möglichkeit bestehen interessierten Personen die aktive Teilnahme an der AG zu ermöglichen und die ersten Themen zu formulieren.
Katharina Schätz und Sebastian Kupski, die E-Mailadresse:
Offen für Interessierte, auch für Nichtmitglieder der UVP-Gesellschaft e.V, wünschenswert ist ein Querschnitt aus zahlreichen Disziplinen und Institutionen.
Die Konkretisierung ist bei einem ersten Treffen geplant. Themen siehe Themenübersicht.
Die AG SUP ist Netzwerk und Forum für alle Aktiven im Themenfeld der Strategischen Umweltprüfung (einschließlich der Umweltprüfung in der Bauleitplanung). Sie wurde 2003 im Zuge der rechtlichen Einführung der SUP in Deutschland gegründet. 2014 hat sie sich neu formiert und trifft sich viertel- bis halbjährlich in Hannover, Berlin oder Kassel oder online.
Die gut zehn Jahre alte SUP ist inzwischen als eigenständiges Instrument etabliert und ist ein wichtiger Baustein im System der Umweltprüfungen geworden. Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme frühzeitig, systematisch und transparent zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten, einschließlich der Betrachtung von Alternativen und der Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden. Die Praxis zeigt jedoch, dass die SUP nicht all ihren Aufgaben und Erwartungen entspricht. Zwar läuft vieles gut, aber es bestehen altbekannte und neue Herausforderungen, die es gemeinsam zu meistern gilt.
Die AG SUP will für beides, gute Erfahrungen und bestehende Herausforderungen, ein Netzwerk und Forum bieten. Es soll über aktuelle und zukünftige Aufgaben berichtet und diskutiert werden. Tipps und Hinweise zur Durchführung der SUP sollen weitergegeben werden und gemeinsam Lösungen für Probleme gefunden werden. Die UVP-Gesellschaft möchte die Erfahrung, Kompetenz und Kreativität von SUP-Akteuren zusammenbringen und somit den „SUP-Horizont“ erweitern und einen Beitrag zur Qualitätssicherung der SUP leisten.
Ein Produkt der AG-Arbeit ist eine Sammlung von Leitfäden und Arbeitshilfen zur SUP. Ein weiteres, aktuelles Produkt ist der von der AG SUP erarbeitete Praxistipp Nr. 01 - Strategische Umweltprüfung (SUP).
Die Mitwirkenden in der AG haben einen breiten Erfahrungshintergrund mit dem Instrument der SUP (einschließlich der Umweltprüfung in der Bauleitplanung). Die Erfahrungen umfassen vielfältige praktische und wissenschaftliche Arbeiten zur Umweltprüfung in den Bereichen Raumordnung und Bauleitplanung, (Hoch)Wassermanagement, Verkehr und Netzausbau sowie zu Förderprogrammen. Gut 20 Personen wirken aktuell aktiv mit, der Verteiler mit dem Kreis der Interessierten umfasst mehr als 60 Personen.
Die AG ist offen für alle, die im Themenfeld der SUP tätig sind, unabhängig von einer Mitgliedschaft in der UVP-Gesellschaft.
Interessierte können sich jederzeit bei den AG-Leiterinnen melden und sind eingeladen sich an der AG zu beteiligen.
(AG Nachhaltigkeitsprüfung, pdf)
Die im Jahr 2010 gegründete AG befasst sich mit der Entwicklung und Anwendung des Instruments Nachhaltigkeitsprüfung (NHP)/ Integrated Impact Assessment (IIA) in Deutschland sowie der EU. Sie legt dabei einen Schwerpunkt auf die Berücksichtigung von Umweltbelangen.
Sie ist offen für alle Mitglieder der UVP-Gesellschaft sowie auch für Nicht-Mitglieder, die sich für das Thema NHP / IIA interessieren. Zur Vereinfachung der Kommunikation und Abstimmung ihrer Mitglieder, tagt die AG regelmäßig per Telefonkonferenz.
Themeneft "Nachhaltigkeitsprüfung" im UVP-Report mit folgenden Beiträgen
Podhora, A. & Ferretti, J. (2012): Einführung in das Schwerpunktthema: Die Nachhaltigkeitsprüfung – ein weiteres Instrument in der Reihe der Folgenabschätzungen
Ferretti, J.; Podhora, A.; Weingarten, E. & Niestroy, I. (2012): Möglichkeiten und Hemmnisse zur Berücksichtigung von Umweltbelangen im Folgenabschätzungssystem der EU.
Jacob, K. & Weiland, S. (2012): Die Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland
Therivel, R. & Fischer, T. B. (2012): Sustainability Appraisal in England.
Bunge, Th. (2012): Die Umweltdimension im Impact Assessment der EU und in der Nachhaltigkeitsprüfung
Podhora, A., Ferretti, J., Bunge, Th. & Niestroy, I. (2012): Ausblick: Die Ansätze von Nachhaltigkeitsprüfungen als Chance für den präventiven Umweltschutz?
Gerne senden wir Ihnen ein Themenheft zu.
Bei Interesse melden Sie sich bitte bei:
Aranka Podhora* oder Johanna Ferretti**
* Dr.-Ing. Landschaftsplanung, Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung e.V. (ZALF), Aranka.Podhora(at)zalf.de
** Dipl.-Ing. Landschaftsplanung, FU Berlin, Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU), jferretti(at)zedat.fu-berlin.de
(August 2010)
"Nachhaltige Entwicklung heißt, Umweltgesichtspunkte gleichberechtigt mit sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu berücksichtigen" (Rat für Nachhaltige Entwicklung). In der Nachhaltigkeitsprüfung werden daher soziale, ökonomische und Umweltaspekte gemeinsam bewertet – eine Entwicklung, die in Deutschland aber auch in der EU eine immer entscheidendere Rolle spielt.
Mit der AG Nachhaltigkeitsprüfung/ Integrated Impact Assessment kann die UVP-Gesellschaft die Entwicklung dieses neuen Prüfinstruments aus der Perspektive der Umweltdimension begleiten.
WAS?
WER?
WIE?
WO und seit WANN in Europa?
WARUM eine AG in der UVP-Gesellschaft?
Die AG Nachhaltigkeitsprüfung auf dem UVP-Kongress 2010
Quellen und Links
Forschungsprojekte (Auswahl)
In Deutschland hat die Bundesregierung 2009 beschlossen, die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) aus dem Jahr 2000 um eine Nachhaltigkeitsprüfung (NHP) zu erweitern. Bislang wurden in Deutschland mit der GFA vor allem die Auswirkungen auf öffentliche Haushalte, Kosten für die Wirtschaft und Bürokratie sowie Auswirkungen auf Verbraucher/innen abgeprüft. Mit der Einführung einer Nachhaltigkeitsprüfung sollen neben finanziellen auch soziale und vor allem umweltbezogene Aspekte betrachtet und somit verstärkt langfristige und unbeabsichtigte Zielkonflikte in eine Abschätzung integriert werden.
In der EU wurde das Instrument Integrated Impact Assessment bereits 2003 eingeführt. Es findet seinen Ursprung u.a. in der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie und analysiert und bewertet ex-ante die potenziellen umweltbedingten, ökonomischen und sozialen Auswirkungen, die von Politikinitiativen/-strategien der Generaldirektionen ausgehen. Integrated Impact Assessments dienen der Entscheidungsvorbereitung politischer Prozesse und sollen zugleich deren kohärentere und transparentere Gestaltung ermöglichen. Für das EU Impact Assessment wurden u.a. Leitlinien erarbeitet und eine individuelle Kommission u.a. zur Qualitätssicherung des Instruments eingerichtet, das „Impact Assessment Board“.
Beim Integrated Impact Assessment handelt es sich um eine "Mitteilung" der Kommission, die sich lediglich auf die Ebene der EU bezieht. Sie macht keine Vorgaben für die Mitgliedsstaaten.
(u.a. KOM (2002) 276, EC 2009, EC 2010, EC 2010a, Ecologic et. al 2007, Jacob/Veit/Hertin 2009, Bunge 2007)
Zuständig für die Durchführung der Gesetzesfolgenabschätzung und somit auch der Nachhaltigkeitsprüfung ist in Deutschland die für die Gesetzesinitiative verantwortliche Abteilung. Weitere von dem Regelungsentwurf betroffene Abteilungen sind bei der Erstellung des Prüfberichts einzubeziehen.
In der EU führen jeweils die Generaldirektionen die Integrated Impact Assessments durch, in deren Aufgabenbereich die jeweilige Politikinitiative entwickelt wird.
(u.a. EC 2009, BMI 2009)
Im Allgemeinen sind die Verfahrensschritte einer Nachhaltigkeitsprüfung mit denen der Umweltprüf-Instrumente vergleichbar. NHPs dienen der Ermittlung von möglichen Entscheidungsalternativen. Sie haben jedoch empfehlenden Charakter und sind nicht bindend für die politischen Entscheidungsträger.
Unterschiede zwischen NHP und SUP bestehen vor allem in der Abschätzungsebene.
Die deutsche NHP dient der Ex-ante-Abschätzung von zu implementierenden Gesetzen, sie hat damit keinen explizit räumlichen Bezug. Des Weiteren werden nicht ausschließlich Umweltwirkungen geprüft, sondern auch soziale und ökonomische Folgen einander gegenübergestellt, um der Nachhaltigkeitsdimension gerecht zu werden. Bei der Abschätzungsmethodik kann eine Vielzahl von Instrumenten („tools“, u.a. Multikriterielle Analyse, Modellierungen, Kosten-Nutzen-Analysen und weitere quantitative und qualitative Methoden) zum Einsatz kommen, die in der Analyse somit ein breiteres Spektrum als beispielsweise bei der Durchführung einer SUP umfassen können.
(u.a. Dalal-Clayton/Sadler 2004)
Zusätzlich zu dem oben beschriebenen Ansatz der EU haben zahlreiche europäische Staaten mittlerweile auch ohne explizite Vorgaben der Kommission individuelle Ansätze zu einer Nachhaltigkeitsprüfung in ihre nationalen Vorgaben integriert. So hat Großbritannien bereits im Jahr 1990 eine integrierte Folgenabschätzung eingeführt, für die Schweiz liegt seit 2004 ein Konzept für die Nachhaltigkeitsbeurteilung vor. In außereuropäischen Staaten, wie bspw. Kanada, wird die SUP z.T. um eine Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen erweitert.
(u.a. Arbter 2005, Jacob/Hertin/Veit 2009, Russel/Jordan 2006, Ecoplan 2008)
Nachhaltigkeitsprüfungen sind als eine der Säulen von Folgenabschätzungen zu betrachten. Die Umweltprüf-Instrumente UVP und SUP bilden u.a. die weiteren Elemente.
Trotz der Vielzahl an Unterschieden (u.a. Analyseebene Plan vs. Politik/Gesetz und Umwelt vs. Nachhaltigkeit) bieten zahlreiche Überschneidungen zwischen SUP und NHP als Instrumente der Folgenabschätzung die Möglichkeit, aus der jeweiligen Erfahrung zu lernen. Es besteht jedoch noch wenig genutztes Potenzial in der Vernetzung der zwei Prüfansätze, um die Umweltdimension in Nachhaltigkeitsprüfungen zu stärken. Hierbei gilt es auch, den möglichen Beitrag von Praktikern der Umweltprüfungen bzw. Planungsbüros zur NHP auszuloten und so die SUP als Element integrierter Prüfansätze weiter zu diskutieren und zu etablieren.
Innerhalb der letzten Jahren wurde eine Vielzahl von Forschungsprojekte zum Thema Nachhaltigkeitsprüfungen aufgelegt, insbesondere auch auf europäischer Ebene. Im Folgenden wird eine Auswahl dieser Projekte benannt:
